The Wall – Neue Mauern

Mit dem Fall der innerdeutschen Grenze verband sich die Hoffnung auf eine Welt ohne Mauern. Es kam anders – wie unsere Übersicht über die neuen Mauern und Grenzzäune in Europa und weltweit zeigt, die in jüngster Zeit hochgezogen wurden.

Am 13. August 1961 begann die DDR-Regierung, eine Mauer zu errichten, die fortan Europas Westen vom Osten trennte. Als sich die innerdeutschen Schlagbäume 1989 für immer hoben, keimte eine große Hoffnung auf: dass die Zeiten, in denen sich Staaten mit Zäunen und Mauern abschotten, zu Ende gehen.

Es blieb eine Hoffnung. Inzwischen werden an vielen Stellen der Welt, gerade auch in Europa, neue Sperren errichtet. Das Motiv ist klar. Es geht darum, das eigene Territorium zu sichern: vor Gewalttätern, vor der Aggression eines anderen Staates – aber immer öfter auch vor Menschen, die eine neue Chance suchen oder vor den Kriegswirren in ihrem Heimatland fliehen.

Eine umfangreiche Dokumentation mit sehr guter interaktiver Grafik zum Thema Mauern und Zäune gibt es bei „The Economist“. Hier ist der Link.

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Wir dokumentieren im Folgenden neun Beispiele, wo weltweit Mauern errichtet werden.

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Calais (Frankreich)

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In Calais wurden im Laufe der vergangenen Monate die Sicherungsanlagen um den Eurotunnel und die Zufahrt zum Fährterminal ständig ausgebaut. Inzwischen ragt dort ein Doppelzaun in den Himmel, drei Meter hoch der erste, vier Meter der zweite, gekrönt von einer Lage Nato-Draht, zusätzlich gesichert mit Alarmanlagen und Videokameras. Mehrere Hundert Polizisten schieben rund um die Uhr Wache.

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Da die in Calais lebenden Flüchtlinge nach Großbritannien wollen, will nun auch London für den Ausbau der Anlagen auf französischer Seite Sorge tragen. Premier David Cameron sagte, Großbritannien werde Frankreich mit noch mehr Sicherheitszäunen und Spürhunden unterstützen, um die Zufahrt zum Eurotunnel in Calais besser zu sichern.

Weitere Mauer geplant

An der Zufahrtsstraße zum Hafen von Calais soll nach britischen Angaben noch im September mit dem Bau einer vier Meter hohen Mauer begonnen werden, die Migranten von der Flucht nach Großbritannien abhalten soll. Im Rahmen des mit Frankreich vereinbarten Sicherheitspakets habe man gemeinsam schon einen Zaun errichtet, der Flüchtlinge abhalten soll, auf Lastwagen mit Ziel Großbritannien zu klettern, sagte der britische Migrationsminister Robert Goodwill vor Abgeordneten. „Und jetzt bauen wir die Mauer.“ Nach Angaben eines französischen Behördenvertreters soll der Bau bis Ende des Jahres fertiggestellt werden. Pläne vom Juli zeigen, dass die einen Kilometer lange Mauer an beiden Seiten der Straße aus glatten Betonwänden bestehen soll, um das Überklettern zu erschweren.
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Ungarn/Serbien

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Mit einem vier Meter hohen Zaun will Ungarn seine 175 Kilometer lange Grenze zu Serbien absichern. Die Regierung sei fest entschlossen, Ungarn vor dem Einwanderungsdruck zu schützen, heißt es aus Budapest. Ungarn ist eines der Transitländer für die Flüchtlingsströme aus Nahost und Afrika. In diesem Jahr trafen in Ungarn bereits mehr als 50 000 Flüchtlinge ein, 2012 waren es nur 2000.

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Die Errichtung des Zauns an der ungarischen Grenze hat einen hohen symbolischen Wert. Im August 1989 wurde der Grenzzaun zwischen Österreich und Ungarn für kurze zwischen Österreich und Ungarn für kurze Zeit geöffnet. Hunderten DDR-Bürgern gelang die Flucht in den Westen.

Inzwischen hat Ungarn angekündigt, auch an der Grenze zum EU-Nachbarland Rumänien einen Grenzzaun zu bauen. Als Grund gab Ungarns Außenminister Peter Szijjarto laut staatlicher Nachrichtenagentur MTI an, dass sich Schlepper nach der Schließung der ungarisch-serbischen Grenze Ausweichrouten über Rumänien suchen könnten. Man habe das Außenministerium in der rumänischen Hauptstadt Bukarest bereits über den Beschluss informiert. Die Regierung in Bukarest verurteilte diesen Plan umgehend.Beginnen solle der Bau des Zauns am ungarisch-serbisch-rumänischen Dreiländereck bei Kübekhaza, sagte Szijjarto. „In vernünftiger Länge“ solle der Zaun von dort zum nahen Maros-Fluss führen sowie noch einige Kilometer weiter in östliche Richtung. Genauere Angaben machte der Minister zunächst nicht.
In Ungarn wurde auch ein kurzes Video veröffentlicht, das Soldaten beim Bau des Grenzzaunes zeigt. Ob die Regierung hofft, dass das Filmchen in Kreisen der Flüchtlinge kursiert?
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Rumänien verurteilte diesen Plan als „nicht im Einklang mit dem europäischen Geist“, wie es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Bukarest hieß. Die Initiative sei „nicht korrekt vom politischen Standpunkt her“, zumal beide Länder „strategische Partner“ seien. Man habe dies auch der Regierung in Budapest mitgeteilt.
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Und so verteidigte der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban im ungarischen Parlament die Entscheidung, die Grenzen seines Landes mit Sperranlagen gegen Flüchtlinge abzuschotten.
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„Viele sagen, dass Zäune keine gute Lösung seien, weil dann alle einen Zaun bauen müssten. Aber genau das ist die Lösung.“

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Angesichts des Andrangs von Flüchtlingen, hat Ungarn Ende September 2015 weitere Stacheldrahtsperren errichtet – diesmal an der Grenze zu Slowenien. Das Staatsfernsehen zeigte Soldaten, die Hunderte Meter weit Stacheldraht entrollten. Regierungssprecher Zoltan Kovacs sagte, die Sperren würden nahe dem Grenzübergang zwischen dem ungarischen Tornyiszentmiklos und dem slowenischen Pince errichtet. Es handle sich um eine Vorsichtsmaßnahme.
Da sowohl Ungarn als auch Slowenien der visafreien Schengenzone angehören, sind Grenzsperren und Kontrollen zwischen beiden Ländern zumindest theoretisch überflüssig.

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Griechenland/Türkei

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Fast elf Kilometer lang ist der Sperrzaun an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei. Der Zaun ist vier Meter hoch und soll ohne Ausrüstung unüberwindbar sein. Der Zaun verläuft an dem einzigen Abschnitt, an dem die Grenze nicht vom Fluss Evros gebildet wird.

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Während vor der Errichtung des Zaunes in manchen Nächten bis zu 400 Migranten nach Griechenland kamen, ist die Zahl der Flüchtlinge seither um 96 Prozent zurückgegangen. Der Zaun hat zu einer Verlagerung der Migrantenströme geführt. Immer häufiger bringen die Schleuser die Flüchtlinge jetzt über die Ägäis.

Ein Beitrag der Deutschen Welle zur Mauer zwischen Griechenland und der Türkei

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Bulgarien/Türkei

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Bulgarien hat eine rund 30 Kilometer lange Absperrung an der Grenze zur Türkei errichtet. Mit der Schutzmauer auf dem kritischsten Grenzabschnitt möchte Bulgarien erreichen, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr illegal ins Land gelangen. Angestrebt wird, dass die vom Bürgerkrieg in Syrien vertriebenen Menschen künftig nur über die offiziellen Grenzübergänge in die EU kommen. Ziel sei es, so heißt es von Seiten der Regierung, die Flüchtlingsströme unter Kontrolle zu bekommen, ansonsten kollabiere das Sozialsystem des Landes. Außerdem wird vor einem Anstieg organisierter Kriminalität und dem Eindringen von Terroristen zusammen mit den Flüchtlingen gewarnt.

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Türkei/Syrien

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Die Türkei hat an der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien bereits eine 290 Kilometer lange Mauer errichtet. Damit sei mehr als die Hälfte des geplanten 511 Kilometer langen Mauerabschnitts fertiggestellt, sagte Ergün Turan, der Vorsitzende der an der Errichtung beteiligten staatlichen Wohnungsbaugesellschaft Toki, nach einem Bericht des Senders TRT (26.02.2017).

Demnach erstreckt sich die Mauer über die süd- und südosttürkischen Provinzen Hatay, Kilis, Sanliurfa, Mardin, Sirnak und Gaziantep. Die Elemente seien mobil und könnten damit an anderer Stelle wieder aufgebaut werden. Der drei Meter hohe Wall sei mit Stacheldraht und Wachtürmen versehen. Laut Medienberichten richtet sich die Mauer gegen Schmuggler und Menschen, die illegal über die Grenze, kommen. .

Die Türkei hat eine rund 911 Kilometer lange Grenze zu Syrien. In der Vergangenheit hatte Europa die türkische Regierung immer wieder für zu lasche Grenzkontrollen kritisiert. Damit hätten unter anderem Dschihadisten über die Türkei nach Syrien einreisen und sich etwa der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anschließen können, so der Vorwurf.

Menschenrechtler sehen den Mauerbau kritisch, weil dieser auch für Flüchtlinge ein Hindernis darstellt.


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Iran/Türkei

Laut türkischen Medienberichten plant die Türkei den Bau einer 70 Kilometer langen Mauer an der Grenze zum Iran; der Rest der Grenze soll mit Zäunen, Wachtürmen und Flutlichtanlagen gesichert werden. Die Befestigungen richten sich demnach gegen PKK-Attacken aus dem Nachbarland.
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Ukraine/Russland

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Der staatliche Grenzschutz der Ukraine hat mit der Errichtung einer Mauer entlang der ukrainisch-russischen Grenze begonnen. Betroffen sind insbesondere die Gebiete Charkiw und Lugansk. Der schmale, mit Klingendraht bedeckte Zaun ist die erste Verteidigungslinie an der ukrainischen Ostgrenze gegen die von vielen befürchtete russische Invasion. Es folgen mit Holz befestigte Gräben, in denen sich Soldaten verschanzen können. Hinzu kommen auf den Feldern sperrige Metallhindernisse, ineinander verschlungen mit Stacheldraht, um vorrückende Panzer und Infanterie aufzuhalten.

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Doch die Zweifel wachsen. Große Teile der Ostukraine befinden sich in den Händen der Separatisten, so dass es dort unmöglich ist, die Grenze zu sichern. Feindliche Truppen könnten dort unbehelligt auf ukrainisches Gebiet gelangen.

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USA/Mexiko

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Mit viel Aufwand versuchen die USA, ihre Grenze zu Mexiko dicht zu halten. Illegale Einwanderer hält das seit vergangenem Herbst aus ihren mittelamerikanischen Heimatländern über den Rio Grande in die USA geflohen.

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Der Zaun entlang der Südgrenze zu Mexiko ist mittlerweile fast 700 Meilen lang. Er wird von mehr als 20 000 Beamten der Grenztruppe bewacht. Die Politiker in Washington sagen, das werde die illegale Einwanderung aus Lateinamerika stoppen.

Ein kurzer Film über die Mauer von der Nachrichtenagentur AFP

Doch das Vorhaben, begonnen schon unter Barack Obamas Vorgänger George W. Bush, ist weitgehend gescheitert. Noch immer überqueren viele Tausend Menschen die Grenze zwischen Mexiko und den USA. Entstanden dagegen ist eine Art Zonenrandgebiet, in dem es von Uniformierten nur so wimmelt.

Weil der Treck der Verzweifelten aus Honduras, Guatemala und San Salvador sich von einem Band aus Eisenstangen nicht wirklich aufhalten lässt, ist der Gouverneur von Texas auf die Idee gekommen, die bereits hinreichend militarisierte Grenzregion noch ein bisschen mehr zu militarisieren. Der Republikaner Rick Perry stellt dafür jetzt Monat für Monat 18 Millionen US-Dollar bereit und hat die Nationalgarde in Marsch gesetzt.

Donald Trump hat während des Wahlkampfes für Aufsehen gesorgt, als er sagte, eine durchgehende Mauer zwischen den beiden Staaten bauen zu wollen. Nach seinem Wahlsieg hat Trump eine Reihe von Ankündigungen aufgeweicht. So sagte er in einem TV-Interview, er wolle nicht durchgängig an der Grenze zu Mexiko eine Mauer zur Abwehr illegaler Einwanderer errichten. An manchen Stellen könne auch ein Zaun ausreichen.

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Ceuta und Melilla (Spanien)

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Nur wenige Meter liegen zwischen Armut und Aufbruch: Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla gehören zu Europa, liegen aber in Afrika. Die spanische Exklaven Ceuta und Mililla gehören zu Europa, liegen aber in Afrika. Seit Flüchtlinge vor sechs Jahren massenhaft die Zäune stürmten, haben sich die Städte mit Hightech-Anlagen noch stärker abgeschottet.

Hier noch eine kurzer Reportage-Film auf Youtube von igeo.tv zum Zaun in Ceuta.

Rund 80.000 Afrikaner warten nach Informationen der Madrider Regierung auf eine Gelegenheit, von Nordafrika nach Spanien zu gelangen. In Marokko und Mauretanien suchten je 40.000 Flüchtlinge nach einem Weg, spanisches Gebiet zu erreichen, sagte Innenminister Jorge Fernández Díaz. Er berief sich dabei auf Daten der marokkanischen Regierung und des spanischen Geheimdiensts.

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Israel

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Als Sperranlagen bezeichnet man eine 759 Kilometer lange Mauer entlang der Grenzlinie zwischen Israel und dem Westjordanland. Die Absperrung verläuft zum überwiegenden Teil auf dem Territorium des Westjordanlandes. Mit einem ersten Bauabschnitt wurde am 16. Juni 2002 begonnen.

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2004 erklärte der Internationale Gerichtshof in einem von der UN-Vollversammlung in Auftrag gegebenen Gutachten, dass Israel mit dem Bau der Anlagen gegen Völkerrecht verstoße.

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Nach einer Welle blutiger palästinensischer Anschläge im Herbst 2015 baut Israel eine Mauer um arabische Viertel in Jerusalem. Das arabische Viertel Issawijeh solle eingezäunt und damit de facto zu einer Enklave in Jerusalem werden, berichtete der israelische Rundfunk am 19. Oktober. Die Mauer solle verhindern, dass Palästinenser aus Issawijeh Steine und Brandflaschen auf Autos werfen, die auf einer naheliegenden Straße zwischen Jerusalem und der Siedlerstadt Maale Adumim unterwegs sind. Auch an anderen Stellen seien Mauern geplant, hieß es. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums betonte, es handele sich um reine Sicherheitsmaßnahmen und nicht um einen politischen Schritt. Israel hat ganz Jerusalem zur „ewigen und unteilbaren“ Hauptstadt erklärt. Die Palästinenser beanspruchen dagegen den von Israel annektierten arabischen Ostteil Jerusalems als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates.

Hier eine kurze NDR-Reportage zur Mauer in Israel

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Irak/Bagdad

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Eine Mauer in Bagdad trennt ein sunnitisches Stadtviertel von einem Stadtviertel der Schiiten. In der irakischen Hauptstadt wurde die knapp drei Meter hohe Mauer um den Stadtteil Adhamija gebaut, um die Gewalt zu beenden. Die Spirale der Gewalt zwischen Sunniten und Schiiten drohte vor dem Bau der Mauer völlig außer Kontrolle zu geraten, heißt es von Seiten der Regierung. Man habe keine andere Möglichkeit gesehen, für ein Mindestmaß an Sicherheit zu sorgen.

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Die Sperranlage wird von lokalen Gemeindevertretern scharf kritisiert. Da es jeweils nur einen Ein- und Ausgang gibt, sei die Bewegungsfreiheit der im Viertel lebenden Menschen stark eingeschränkt.

Ein Bericht über die Mauer von Bagdad von der Agentur AFP

Anfang Februar 2016 machten Berichte die Rund, dass die irakische Hauptstadt Bagdad aus Sicherheitsgründen mit einem drei Meter hohen Schutzwall vom Umland abgeriegelt werde. Mit dem Schutzwall und Gräben sollten „Terroristen“ und Autobomben aus der Stadt ferngehalten werden, sagte Brigadegeneral Saad Maan. Die Bauarbeiten hätten bereits begonnen, in der ersten, sechs Monate dauernden Phase sollten sie sich auf die Bereiche im Norden und Westen Bagdads konzentrieren.
Der Grund für den Bau: Im Norden und Westen Bagdads liegen Hochburgen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). In Bagdad werden immer wieder schwere Anschläge verübt. Es gibt zahlreiche Kontrollpunkte, an denen jedoch nur sporadisch Sicherheitsüberprüfungen stattfinden. Der Brigadegeneral stellte in Aussicht, dass die Hälfte der Kontrollpunkte abgebaut werde, wenn die erste Phase des Baus des Schutzwalls abgeschlossen ist.
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Slowenien

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Nun hat auch Slowenien mit dem Bau eines Stacheldrahtzauns an seiner Grenze zur Eindämmung des Flüchtlingsandrangs begonnen. Soldaten rollten in der Region Gibina an der Grenze zu Kroatien Stacheldraht aus. Örtlichen Medienberichten zufolge gab es ähnliche Aktionen auch an anderen Stellen der rund 670 Kilometer langen Grenze zum EU-Nachbarstaat Kroatien. Ein Stacheldrahtzaun wurde demnach an einem Flussufer nahe Obrezje in Südslowenien errichtet, in unmittelbarer Nähe der kroatischen Hauptstadt Zagreb. Überdies gebe es Pläne für einen Zaun an einer weiteren Stelle.
Das kleine Land am Rand der Alpen mit knapp zwei Millionen Einwohnern muss fast täglich mehrere Tausend Flüchtlinge betreuen, die nach ihrer Ankunft aus Kroatien nach Österreich weitergeleitet werden. Zuletzt kamen im Schnitt täglich knapp 7000 Migranten in Slowenien an.
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Österreich

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Außerdem soll in etwa ein bis zwei Monaten ein knapp vier Kilometer langer Zaun direkt am Grenzübergang Spielfeld entstehen. Nach Angaben von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird der Zaun 2,20 Meter hoch sein. „Es geht um eine geordnete Einreise und nicht um eine Sperre“, sagte Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ).

Das Gesamtkonzept sei zusammen mit Slowenien erarbeitet worden. Slowenien werde auf seiner Seite einen eingezäunten Sicherheitskorridor schaffen.Darüber hinaus würden in der Umgebung des Grenzübergang Spielfeld ab sofort die Vorbereitungen für die Aufstellung eines 25 Kilometer langen Zauns beginnen, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Freitag in Wien.

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 Mazedonien

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Griechische Medien berichteten, dass angesichts der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen die mazedonische Regierung begonnen hat, an der mazedonischen Seite einen Grenzzaun zu errichten. Die Athener Zeitung „Kathimerini“ veröffentlichte Fotos des Zaunbaus.

Der mazedonische Sicherheitsrat hatte bereits vergangenes Wochenende die Streitkräfte des Landes mit der Vorbereitung eines Zaunes beauftragt. Bislang wurde ein Stacheldraht entlang eines Grenzabschnitts von etwa zwei Kilometern gelegt, wie von griechischer Seite aus beobachtet wurde. Auch Bagger waren im Einsatz und erste Pfähle des Zauns sind bereits aufgestellt.

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 Lettland

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Hier geht es zu dem Bericht in der lettischen Zeitung

Lettland hat mit dem Bau eines Zauns an seiner Grenze zu Russland begonnen, um einen Zustrom von Flüchtlingen zu verhindern. Nach einem Bericht der Zeitung „“ wurde nahe der Kleinstadt Ludza ein drei Kilometer langer Abschnitt fertiggestellt.

Mit dem 2,7 Meter hohen Stacheldrahtzaun solle die illegale Einwanderung an der östlichen EU-Außengrenze eingeschränkt werden, sagte eine Grenzschutzsprecherin. Zur besseren Sicherung der Grenze soll dem Bericht zufolge in diesem Jahr ein 24 Kilometer langer Zaun errichtet werden, der in den kommenden Jahren auf 92 Kilometer verlängert wird. Lettlands Ostgrenze zu Russland ist insgesamt 276 Kilometer lang.

Hier geht es zu einem Bericht des lettischen Regionalfernsehens über den neuen Zaun an der Grenze.

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Hier geht es zu einem Bericht in der ARD über den Zaun in Lettland