Björn Höcke lässt wieder einmal tief in das Innere der Alternative für Deutschland blicken. Der Thüringer AfD-Chef hat in einem Interview die Mitgliedschaft Deutschlands in der Nato infrage gestellt.
Björn Höcke ist immer wieder für eine Überraschung gut
Immer im Interesse Deutschlands
„Wenn sich die Nato-Strategie nicht umgehend und grundsätzlich ändert, wovon in der jetzigen bündnisinternen Machtkonstellation nicht ausgegangen werden kann, muss Deutschland, um den Frieden in Europa zu sichern, auch zu einem unkonventionellen Schritt bereit sein“, sagte Höcke der Tageszeitung „Welt“. Und er präzisierte seine Aussage folgendermaßen: die Alternative für Deutschland formuliere auch in außenpolitischen Fragen vor allem „deutsche Interessen“. Der Rechtspopulist befindet sich mit seiner Aussage in bester Tradition mit vielen AfD-Mitgliedern in den östlichen Bundesländern, die eine größere Nähe zu Russland befürworten.
Die Frage muss erlaubt sein: Weiß Höcke, was er da fordert? In letzter Konsequenz käme dieser Schritt einer Wander der deutschen Staatsräson gleich. Die Ablehnung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik, das Zurückstutzen der EU auf einen nur noch losen Bund souveräner Nationalstaaten, die Reserviertheit gegenüber den USA bei gleichzeitiger Aufwertung Russlands, dies alles bräche mit dem Geist der seit Konrad Adenauer gepflegten Westintegration.
AfD-Höcke will aus der Nato raus. Es zeigt sich immer öfter, dass die AfD und die SED/PDS/Linke ideale Koalitionspartner wären.
— Herr Wirt (@Herr_Wirt) 21. April 2016
Widerspruch von Frauke Petry
Auf Widerspruch stieß Höckes Aussage bei der Parteivorsitzenden Frauke Petry. Sie stellte gegen über der Deutsche-Presse-Agentur klar: einen Austritt aus der Nato in Betracht zu ziehen, sei „zu kurz gesprungen“. Weiter erklärte sie: „Ein kleines Land wie Österreich kann den Austritt aus der Nato erklären, das ist vielleicht nicht ganz so relevant“. Deutschlands Aufgabe bestehe aber vor allem darin, als „ausgleichender Faktor auch zwischen Ost und West zu wirken“. Deshalb könnte Berlin „nicht so einfach aussteigen“.
Zudem scheint Höcke den Leitantrag für das eigene Parteiprogramm der Alternative gelesen zu haben. Dort heißt es für Deutschland: „Die Mitgliedschaft in der Nato entspricht den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, soweit sich die Nato auf ihre Aufgabe als Verteidigungsbündnis beschränkt.“ Petry sagte: „Ich glaube, dass mitmachen und ändern an der Stelle besser ist, als einfach auszusteigen.“
Knut-Krohn-Blog 